Sozialismus-Diskussion
Sozialismus-Diskussion

Nachdenken über den Sozialismus

Zum Programm der KPÖ Steiermark

 


Auf einem Sonderparteitag im April 2012 hat die steirische KPÖ ein teilweise neu gefasstes Programm verabschiedet. Im Jänner 2014 konnte einem ordentlichen Parteitag eine vom Landesvorstand verabschiedete Kurzfassung dieses Programms vorgelegt und damit ein Auftrag vergangener Parteitage erfüllt werden.

 

Als marxistisches Programm geht es nicht von abstrakten und idealistischen Wunschvorstellungen aus, sondern analysiert im ersten Teil die Welt wie sie ist und schätzt die seit 2007 grassierende Wirtschafts- und Finanzkrise nicht nur als zyklische Überakkumulationskrise, sondern als umfassende Zivilisationskrise ein. Das spätestens seit den 1970er Jahren dominierende kapitalistische Akkumulationsregime, verkürzt als Neoliberalismus bezeichnet, ist ökonomisch nicht mehr aufrecht zu erhalten. Nicht zuletzt weil in ihm stetig steigende Produktivität und Ausweitung der Produktion nicht mehr zusammen gehen. Von dieser materialistischen Bestandsaufnahme ausgehend, stellen wir uns die Frage, wie der fundamental in die Krise geratene Kapitalismus und seine imperialistische Herrschaftsform – herunter gebrochen auf unsere österreichische Realität – überwunden werden können.

Wir haben dafür mittelfristige Reformalternativen als Berührungspunkte zum sozialistischen Ziel entwickelt. Als erstes Etappenziel streben wir einen progressiven Sozialstaat an; ein Staat in dem, kurz gesagt, die Arbeiterklasse wieder in die Offensive kommt, ein Staat in dem Reform wieder Fortschritt für die arbeitenden Menschen und nicht Durchsetzung der Kapitalinteressen bedeutet.

Zentral ist dabei der Begriff der Gegenmacht; die Macht der Herrschenden kann gebrochen werden, wenn innerhalb und außerhalb ihrer vielschichtigen Machtinstrumente, wie in Medien, in Parlamenten, in Gemeinderäten und Interessenvertretungen, eine Gegenmacht als Kern entsteht. Diese zu organisieren sind Kommunistinnen und Kommunisten aufgerufen, ihr einen organisatorischen Rahmen zu geben ist Zweck der Kommunistischen Partei. Ein derartiger progressiver Sozialstaat, der sich wohl nur jenseits des EU-Zwangsregimes auf nationalstaatlicher Ebene wird durchsetzen können, könnte die Tür zu einer sozialistischen Gesellschaft aufstoßen. Eine solche Gesellschafft skizzieren wir im zweiten Teil unseres Programms.

 

Eckpfeiler einer sozialistischen Gesellschaft

Dabei darf folgendes nicht übersehen werden: Der gesamte sich über mehr als ein Jahrzehnt hinziehende Entwicklungsprozess unseres Programms wurde angestoßen und notwendig durch die, spätestens um die Jahrtausendwende, endgültige Selbstaufgabe der Bundes-KPÖ als marxistische Partei der Arbeiterklasse, manifestiert nicht zuletzt in deren Beitritt zur reformistischen Europäischen Linkspartei und der Durchsetzung kleinbürgerlich-reformistischer Ideologien, wie Solidargesellschaft und Transformationskonzepten. Nicht zuletzt in scharfer Abgrenzung zu derartigen Anschauungen ist das Programm der KPÖ Steiermark entstanden. Während die Bundes-KPÖ einen Beschluss eines Bundesparteitages aus 1997 über Jahre ignorierte, versuchte die steirische Partei, diesen Beschluss umzusetzen; es handelte sich um den Auftrag ein neues Parteiprogramm entlang des Dreischritts, Analyse, Sozialismusbild und Durchsetzung radikal-demokratischer Reformen, zu entwickeln. Es wurde unter anderem gefordert „…einen knapp und präzis formulierten, handhabbaren Gesellschaftsentwurf unserer erneuerten Sozialismusvorstellungen“ zu entwickeln. Dieser Aufgabe sind wir mit der Vorlage unseres Programms nachgekommen. Angesichts dieser Ausgangslage versteht es sich von selbst, dass unsere Sozialismusüberlegungen zwar abgerundet aber dennoch nur rudimentär sein konnten.

 

Sozialismus muß höhere Produktivität aufweisen

Deshalb ist es erfreulich, wenn sich Genossinnen und Genossen ausgehend von unseren programmatischen Überlegungen über einen neuen Sozialismus Gedanken machen. Wer darüber nachdenkt, wird an der Frage der höheren Produktivität des Sozialismus gegenüber einer kapitalistischen Gesellschaft nicht vorbeikommen. Auch weil der vergangene erste Anlauf einer sozialistischen Gesellschaft in Europa an seiner im Verhältnis zum Kapitalismus weit nachhinkenden Produktivität gescheitert ist. Wie soll in einer zukünftigen sozialistischen Gesellschaft effektiv, ohne Ressourcenvergeudung produziert werden? Wie kann sicher gestellt werden, daß diese Gesellschaft nicht nur die elementaren Grundbedürfnisse für alle ihre Mitglieder befriedigt, sondern auch dem Entwicklungsstand des technischen Fortschritts adäquate Konsumgüter unbürokratisch und leistbar zur Verfügung stellen kann?

 

Wie funktioniert Kapitalismus?

Im Kapitalismus wird nicht deshalb produziert, um gesellschaftliche Bedürfnisse zu befriedigen, sondern im Mittelpunkt steht der Selbstzweck der Geldvermehrung; aus Kapital mehr Kapital zu machen. Die Produktion konkret-stofflichen Reichtums in der Gestalt nützlicher Dinge ist somit lediglich eine notwendige Begleiterscheinung der Produktion abstrakten Reichtums, wie er sich im Geldkapital ausdrückt. Daraus resultiert die Dynamik des Kapitalismus. Das heißt: Obwohl es Warenberge von konkret-stofflichem Reichtum gibt, wird es für die Kapitalisten immer schwieriger den durch die gestiegene Produktivität steigenden Warenausstoß in abstrakten Reichtum zu verwandeln. Waren- und Lebensmittelberge müssen vernichtet werden oder liegen auf Halde, während Hunderttausenden, ja Millionen diese Waren- und Lebensmittelberge vorenthalten werden; nur deshalb weil sie im Kapitalismus wegen mangelnder Kaufkraft nicht konsumieren können. Der vergangene Sozialismus stand vor einem anderen Dilemma: produziert wurde nach einem gesellschaftlichen Plan mit dem tatsächlichen Ziel der Befriedigung gesellschaftlicher Bedürfnisse. Trotzdem blieb das Angebot an konkret-stofflichem Reichtum weit hinter der Kaufkraft der Mitglieder der Gesellschaft zurück. Offenbar gingen Wert und Preis der Waren nicht zusammen und verursachten fehlende Anreize in der Warenproduktion ein deutliches Zurückbleiben der Produktivität. Spätestens in den 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts wurden in zumindest einigen der frühsozialistischen Gesellschaften diese Probleme erkannt und Gegenmaßnahmen versucht. In den Wirtschaftswissenschaften der Sowjetunion, beispielsweise in den Arbeiten von Liberman, wurde versucht Methoden zur Effektivitätssteigerung der Produktion zu entwickeln. Marxistische Ökonomie fußt auf der Arbeitswertlehre; verkürzt dargestellt: der Wert eines Gutes bemisst sich nach der in ihm enthaltenen Arbeitszeit. Löhne und Preise in ein gerechtfertigtes Verhältnis zum Wert zu bringen, waren Antrieb dieser Arbeiten.

 

Das NÖS als Versuch effizienten Wirtschaftens im Sozialismus

Vor allem in der DDR im Rahmen des Neuen Ökonomischen Systems (NÖS) arbeiteten zahlreiche Ökonomen, Fritz Behrens oder Otto Reinhold seien genannt, an einer wissenschaftlich fundierten Abstimmung zwischen Produktionsgüter- und Konsumgütererzeugung und um die Verbesserung der Verteilungsmethoden. An ihren Erkenntnissen wird ein neues Nachdenken über Effektivität im Sozialismus nicht vorbeigehen können. Heute, nahezu ein halbes Jahrhundert später, hat die Computerisierung ungeahnte Fortschritte gemacht, Fortschritte auf die ein effektives System der Planung, fußend auf der Arbeitswerttheorie, aufbauen kann. Auch in unserem Landesprogramm sprechen wir von Planung der gesellschaftlichen Grundbereiche. Warenproduktion und Wertgesetz gehören zwar zu den „Muttermalen“ der alten Gesellschaft. Aber erst im Kommunismus wird Warentausch allmählich durch Güterverteilung abgelöst werden. Der Sozialismus, angesichts unterschiedlicher Eigentümer und gesellschaftlicher Arbeitsteilung, ist noch eine warenproduzierende Gesellschaft. Eine demokratisch bestimmte Planung und Steuerung der Hauptrichtungen wirtschaftlicher Entwicklungen ist unverzichtbar. Jüngst haben zwei schottische Marxisten, Cockshott und Cottrell, nachzuweisen versucht, dass mit den Möglichkeiten moderner Computertechnologie Produktion und Konsumtion auf der Basis von Arbeitszeit erfasst und effektiv geplant werden können.

 

Werner Murgg

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© Mark Staskiewicz, MSc. / Graz